Teilnahmebedingungen CSD 2018

Teilnahmebedingungen zur CSD-Demonstration/Parade 2018

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Allgemeines

Der Christopher Street Day (CSD) in Freiburg ist eine angemeldete Demonstration nach deutschem Versammlungsrecht, die vom Christopher Street Day Freiburg e.V. (gemeinnützig) organisiert wird. Die diesjährige Demonstration/Parade findet am Samstag, 23.06.2018, zwischen ca. 13:00-19:00 Uhr inklusive Auf- und Abstellung statt.

Der Christopher Street Day Freiburg hat in seiner Tradition als Demonstration für die Akzeptanz, Sichtbarkeit und Gleichberechtigung Rechte von Minderheiten hinsichtlich ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität den Zweck, den in der Öffentlichkeit bestehenden Vorurteilen und Stigmata gegenüber Lesben, Schwulen, Trans*, Inter*, Bisexuellen, A_sexuellen, Poly* und queeren Menschen entgegenzuwirken und Diskriminierung abzubauen, Opfer von Gewalt und Diskriminierung dieser Gruppen zu unterstützen, Ausgrenzung von Menschen mit HIV/AIDS zu begegnen und die sexuelle Identitätsfindung zu fördern. Das diesjährige Motto „Re*act“ (pdf) unterstreicht die Notwendigkeit von queer-politischem Aktivismus und anhaltendem Einsatz und Engagement für die Sichtbarkeit und die Rechte der gesamten LSBTIQA*-Community. Dazu stellt der CSD-Verein wie jedes Jahr einen Forderungskatalog mit konkreten Wünschen und Zielen auf. Der CSD trägt die gesellschaftliche Vielfalt nach außen und lebt ihre Sichtbarkeit. Die Demonstration soll daher die Forderungen, Wünsche und Erwartungen in Bezug auf LSBTIQA*-Menschen und die queere Community präsentieren und repräsentieren.

 

Teilnahme und Anmeldung

An der Demonstration/Parade können alle Gruppen, Vereine, Initiativen, Kollektive der queeren/LSBTIQA*-Community teilnehmen und Gruppen, die konkret mit der Community in Zusammenhang stehen und deren Ziele sowie die Ziele des CSD-Vereins und der Demonstration unterstützen. Die Teilnahme mit einer Fußgruppe, einem Fahrzeug oder anderem Wagen muss schriftlich über diesen Anmeldebogen (pdf) (an: Christopher Street Day Freiburg e.V., Postfach 190238, 79061 Freiburg) oder per Anmeldeformular auf der Website angemeldet werden. Die Gesamtverantwortung und die Leitung der Demonstration/Parade liegt beim Christopher Street Day Freiburg e.V. Bei Nichtübereinstimmung mit der Ausrichtung und den Zielen der Versammlung, wegen Nichtbeachtung der Teilnahmebedingungen und aus ähnlichen Gründen kann eine Anmeldung vom Veranstalter abgelehnt werden und Gruppen (auch kurzfristig und am Veranstaltungstag) von der Demonstration ausgeschlossen werden.

Anmeldeschluss ist Sonntag, 10. Juni 2018.

 

Gebühren und Kosten

Der Christopher Street Day Freiburg e.V. wünscht sich eine möglichst große und vielfältige Abbildung des queeren Lebens und Aktivismus durch unterschiedliche Gruppen. Wir haben daher in den letzten Jahren keine Gebühren für die Teilnahme erhoben, um – insbesondere deren viele ehrenamtlich arbeitenden Gruppen – eine Repräsentation auf dem CSD zu ermöglichen. Die Organisation und Durchführung des CSD und der Demo verursacht hohe Kosten, insbesondere für GEMA, Absperrungen, Sicherheitsdienst, Kommunikationstechnik, Rettungskräfte und Gebühren. Nach der Art der Teilnahme stellen wir uns daher folgende Orientierungswerte für eine Spende vor:

Fußgruppe 25,00 €
Rad, PKW, KRAD 50,00 €
LKW bis 7,5 t 75,00 €
LKW über 7,5 t 100,00 €

Die Kosten und Gebühren für die Gestaltung und Durchführung der Teilnahme (bspw. Dekoration, Transparente, Fahrzeugmiete, Benzin, Generatoren, Strom, Musikanlagen, Absperrband, Ordner*innen) trägt die teilnehmende Gruppe selbst. Bei Ablehnung oder Ausschluss der Gruppe übernimmt der CSD-Verein keine Haftung.

 

Charakter des CSD

Der CSD Freiburg ist eine politische Demonstration und eines der langjährigen Ziele des CSD Vereins ist es, den Fokus bei CSDs wieder mehr auf den politischen und aktivistischen Kerninhalt zu legen. Die teilnehmenden Gruppen sollen diesen politischen Charakter bei der Gestaltung und Durchführung ihrer Teilnahme verinnerlichen und auf den Zweck und die Ziele der Demonstration, des CSD-Vereins, das diesjährige Motto Re*act und die diesjährigen Forderungen abstimmen. Wir wünschen uns dabei möglichst aussagekräftige und konkrete Botschaften, Forderungen und Wünsche in Bezug auf die LSBTIQA*-Bewegung, idealerweise in Verbindung mit dem CSD-Motto Re*act. Die CSD-Orga bietet bezüglich der Forderungen und des diesjährigen Mottos gerne Hilfe bei Formulierungsschwierigkeiten oder Fragen unter: kontakt@freiburg-pride.de

Anhaltspunkte, Ideen und Inspiration bieten zudem einschlägige Interessensvertretungen, unser diesjähriger Mottotext, unser Forderungskatalog und Infos auf der Website. Eurer Kreativität sind ansonsten keine Grenzen gesetzt!

Die Gestaltung darf allerdings keinen reinen Werbezweck oder sonstigen gewerblichen Zweck haben. Werbung von Sponsoren (bspw. zur Finanzierung des Wagens) ist erlaubt, sofern sie von der sichtbaren Gesamtfläche die Fläche von politischen Botschaften nicht übersteigt, das heißt, dass es flächenmäßig mehr politische Botschaften (durch Transparente, Spruchbänder, Banner, Plakate etc.) geben muss, als Werbung.

Infos über die eigene Gruppe und politische Forderungen dürfen gerne von Teilnehmenden durch Flyer, Handzettel, Kondome, Lecktücher oder ähnliches verteilt werden. Harte Gegenstände, die zu Verletzungen führen können, sind untersagt. Falls Werbe- oder Informationsmaterial geworfen wird, ist es weit weg von den Fahrzeugen zu werfen und die Sicherheit der Zuschauenden zu beachten. Kommerzielle Werbung sowie Verkäufe sind nicht gestattet.

Die Verbreitung von nationaler, rassistischer, sexistischer und antisemitischer Symbolik und Material ist untersagt.

 

Ablauf des CSD

Alle relevanten Informationen zu Aufstellung, Verlauf und Abstellung werden von der CSD-Orga an die Teilnehmenden per Mail verschickt. Kurzfristige Änderungen können allerdings nicht ausgeschlossen werden. Nach bisherigem Ablaufplan beginnt die Aufstellung ab 13 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge, von wo aus die Demonstration/Parade ab 14:30 Uhr durch die Innenstadt zum Stühlinger Kirchplatz gehen wird. Abstellung und Auflösung findet in der Engelbergerstraße nach Ankunft der Demonstration/Parade gegen 18:30 Uhr statt. Die Demonstration/Parade nimmt dabei die Route über Bertoldstraße – Bertoldsbrunnen – Kaiser-Joseph-Str. – Europaplatz („Siegesdenkmal“) – Leopoldring – Karlsplatz – Auf der Zinnen – Herrenstraße (Zwischenkundgebung vor dem Erzbischöflichen Ordinariat) – Oberlinden –Schwabentor – Greiffeneggring – Wallstraße – Holzmarkt – Rempartstraße – Belfortstraße – Wilhelmstraße – Bismarckallee – Zur Unterführung – Breisacher Straße – Eschholzstraße – Engelbergerstraße (Ecke Klarastraße für die Abstellung) – Stühlinger Kirchplatz (Abschlusskundgebung)

Für den Aufstellungstag gibt es für jede teilnehmende Gruppe eine individuelle Ankunftszeit, damit die Reihenfolge eingehalten werden kann. Die Wagen werden durch die CSD-Orga eingewiesen und erhalten ihre Startplätze. Die erhaltene Wagennummer ist über die gesamte Dauer der Demonstration/Parade sichtbar am Fahrzeug zu führen (bspw. an der Frontscheibe). Außerdem gibt es Schilder mit der Awarenessnummer, die sichtbar am Wagen zu befestigen sind. Außer für einen in Rücksprache mit der CSD-Orga erforderlichen Soundcheck ist das Abspielen von Musik während des Aufstellungsphase nicht gestattet. Bei der Aufstellung kontrolliert ab ca. 14 Uhr die CSD-Orga mit einem Team der Polizei die Gruppen auf Einhaltung der Teilnahmebedingungen und Auflagen in Bezug auf Technik, Sicherheit und politischer Ausgestaltung. Fahrerlaubnis („Führerschein“) der fahrzeugführenden Person und gültige Fahrzeugpapiere sind mitführen und bei Nachfrage vorzuzeigen.Nur nach erfolgreicher Abnahme der teilnehmenden Gruppe und ihrer Fahrzeuge ist eine Teilnahme an der Demonstration/Parade möglich!

Vor Beginn der Demonstration/Parade findet die Begrüßung durch die CSD-Orga auf dem Platz der Alten Synagoge statt, worauf das Startsignal für die Demonstration/Parade gegeben wird. Während der Demonstration/Parade achten die Ordner*innen auf Einhaltung der Regeln und Auflagen und schreiten bei Zuwiderhandlungen ein oder benachrichtigen die CSD-Orga. Über die gesamte Demonstration/Parade werden mehrere feste Mitglieder der CSD-Orga verteilt sein, die für einen Bereich Verantwortung übernehmen und Ansprechpersonen für die Gruppe sind. Darüber steht die CSD-Versammlungsleitung, die über die gesamte Zeit über eine Rufnummer erreichbar ist.

Die Musikbeschallung während der Demonstration/Parade ist in einem annehmbaren nicht gesundheitsgefährdenden Rahmen zu halten, der zu jeder Zeit eine Kommunikation der Orga und Polizei gewährleistet. Den Anweisungen der CSD-Orga und den Ordner*innen auf Reduzierung/Drosselung der Musik/Beschallung ist sofort Folge zu leisten. Andernfalls droht das gänzliche Abstellen der Musik oder ein Ausschluss von der Demonstration/Parade.

Beim Erreichen des Endes der Demonstration/Parade in der Engelbergerstr. ist die Demonstration/Parade beendet, die Musik ist unverzüglich auszuschalten, die Demonstration/Parade aufzulösen und Fahrzeuge verkehrssicher zügig nach Hause zu schicken. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Regeln der StVO, Ladeklappen müssen geschlossen werden und es dürfen sich insbesondere keine Personen mehr auf der Ladefläche befinden. Ein vollständiges Abdekorieren ist allerdings nicht erforderlich. Fußgruppen, Fahrzeugbesatzungen und weitere Teilnehmende finden sich auf dem Stühlinger Kirchplatz zur Kundgebung ein.

 

Fahrzeuge

Es dürfen nur Fahrzeuge teilnehmen, die zugelassen, verkehrssicher und versichert sind (gültiges Kfz-Kennzeichen). Auf gültigen Versicherungsschutz ist zu achten, für Fälle der Haftpflichtversicherung, für Personen- und Sachschäden ist die jeweilige Gruppe in zivil- als auch strafrechtlicher Hinsicht selbst verantwortlich. Bremsanlagen müssen sicher bedienbar und wirksam sein. Fahrzeuge inkl. Aufbauten dürfen die Standardabmessungen von 4 m Höhe, 2,50 m Breite und 20 m Länge sowie das zulässige Gesamtgewicht nicht überschreiten. Alle Um-/Aufbauten müssen die nach den Fahrzeugpapieren zulässigen Maße einhalten.

Das Gewicht der auf den Fahrzeugen und Anhängern befindlichen Personen darf die zulässige Achslast nicht überschreiten. Beim Rangieren sowie bei An- und Abfahrt zum Aufstellungsort und nach Ende der Demonstration/Parade sind keine Personen auf der Ladefläche erlaubt. Während der Demonstration/Parade dürfen sich Personen auf der Ladefläche befinden, wobei stabile Verkleidungen mit mindestens einem Meter (1m) Höhe zur Absicherung vor Herausfallen angebracht sein müssen. Gleiches gilt für zweiachsige Anhänger. Auf einachsigen Anhängern, Zugmaschinen, Fahrzeugdächern, ungesicherten Hebebühnen und Laderampen dürfen sich während der Fahrt keine Personen befinden. Hebebühnen dürfen während der Demonstration/Parade geöffnet sein, aber nicht während der Fahrt geöffnet oder geschlossen werden. Das Klettern an den Fahrzeugen und an Aufbauten ist untersagt.

Fahrzeugführende Personen müssen körperlich, geistig und rechtlich in der Lage sein, das Fahrzeug zu führen, nicht unter Alkohol-/Drogeneinfluss stehen, das Fahrzeug während der Demonstration/Parade nicht unbeaufsichtigt zurücklassen und jederzeit in der Lage sein, das Fahrzeug aus dem Weg zu fahren. Die entsprechende Sorge tragen die jeweiligen Gruppen. Die CSD-Orga empfiehlt allerdings ausdrücklich, eine Ersatzperson auf dem Fahrzeug dabei zu haben. Die fahrzeugverantwortliche Person/Ansprechperson muss ebenfalls über die gesamte Dauer der Demonstration/Parade anwesend und ansprechbar sein.

Das Sichtfeld der fahrzeugführenden Person nach vorn darf durch Dekorationen o. ä. nicht beeinträchtigt sein. Die Sicht nach den Seiten und rückwärts muss, ggf. durch zusätzliche Außenspiegel, gewährleistet sein. Durch mitgeführte Transparente und/oder Gegenstände sowie deren Befestigungen dürfen keine Verkehrsgefährdungen entstehen. Plakate und Transparente oder ähnliches dürfen nur sicher befestigt an den Fahrzeugen mitgeführt werden. Für die korrekte und sichere Ausgestaltung und Dekoration des Fahrzeugs ist die jeweilige Gruppe selbst verantwortlich.

Dieses Jahr sind einige Stellen (Kaiser-Joseph-Straße, Schwabentor und Eschholzstraße) durch Oberleitungen der Straßenbahn überspannt. Es ist daher sicherzustellen, dass es zu keinen Berührungen mit den Straßenbahn-Oberleitungen kommt. Mitgeführte Stangen für Transparente, Fahnen und dergleichen dürfen nur so lang sein, dass sie die Oberleitung der Straßenbahn nicht berühren können.

Wenn an der Demonstration/Parade Fahrzeuge mit nach oben offener Ladefläche teilnehmen und wegen der Höhe eine Berührung mit der Oberleitung nicht ausgeschlossen werden kann, müssen alle Personen vor der Durchfahrt unter der Oberleitung von der Ladefläche absteigen und dürfen erst nach der Durchfahrt wieder auf die Ladefläche aufsteigen.

Während der Demonstration/Parade sind die Fahrzeuge mit einem rot-weißen Absperrband („Flatterband“) zu sichern, das in Abstand vom Fahrzeug (ca. 1m) durch Ordner*innen geführt wird. Jeweils zwei Ordner*innen pro Achse sind zur Sicherung des Fahrzeugs einzusetzen. Das Absperrband sowie die Ordner*innen werden nicht vom CSD-Verein gestellt.

Die Gruppen erhalten beim Vortreffen als Leihe von der CSD-Orga Warnwesten, die die jeweiligen Ordner*innen über die gesamte Zeit sichtbar zu tragen haben. Nach Abschluss der Demonstration sind die Warnwesten an die CSD-Orga oder am Infostand des Christopher Street Day Freiburg e.V. auf dem Stühlinger Kirchplatz zurückzugeben; jede nicht zurückerhaltene Weste wird der Gruppe mit 5,- € in Rechnung gestellt.

Falls Teilnehmende Vorgaben nicht einhalten können (Absperrseil vergessen, Anzahl Ordner*innen nicht erreicht), kann die CSD-Orga – falls verfügbar – kostenpflichtig versuchen, auszuhelfen, damit eine Teilnahme nicht scheitern muss. Falls nicht abgeholfen werden kann, wird die Gruppe von der Teilnahme ausgeschlossen.

 

Ordner*innen

Zur Durchsetzung und Überprüfung der Teilnahmebedingungen und Auflagen während der Demonstration gibt es neben der CSD-Orga Ordner*innen, die an einer weißen Armbinde mit dem Schriftzug „Ordner“ zu erkennen sind. Zusätzlich erhalten sie von uns gelbe Warnwesten. Jede teilnehmende Gruppe hat je nach Teilnahmeart eine Mindestzahl an Ordner*innen bei der Anmeldung anzugeben und während der Demonstration mitzuführen, die sie selbst zu organisieren hat. Diese dürfen keine Waffen oder sonstigen Gegenstände im Sinne von § 2 Abs. 3 VersG mit sich führen, müssen volljährig und die weiße Armbinde und gelbe Warnweste, die ganze Zeit über tragen.

Fußgruppe mind. 1 Ordner*in
Rad, PKW, KRAD mind. 4 Ordner*innen
LKW bis 7,5 t mind. 4 Ordner*innen
LKW über 7,5 t mind. 6 Ordner*innen

Die Gruppen erhalten beim Vortreffen oder bei der Aufstellung als Leihe von der CSD-Orga weiße Armbinden und gelbe Warnwesten. Der Pfand dafür beträgt pro Paar 5 €, d.h. wenn die Gruppe beispielsweise 4 Ordner*innen hat, sind 20 € Pfand zu entrichten. Nach Abschluss der Demonstration sind die Armbinden und Warnwesten an die CSD-Orga oder am Infostand des Christopher Street Day Freiburg e.V. auf dem Stühlinger Kirchplatz zurückzugeben. Die Ordner*innen kontrollieren und koordinieren die Einhaltung der Regeln während der Demonstration, insbesondere ihrer eigenen Gruppe. Sie halten ständigen Kontakt zu den jeweiligen Verantwortlichen der CSD-Orga und leiten deren Anweisungen an ihre Gruppe und die Teilnehmenden in ihrem Bereich weiter.

 

Verpflichtendes Vortreffen und Abnahme

Um alle Teilnehmenden in den organisatorischen und zeitlichen Ablauf der Demonstration einzuweisen und eine reibungslose und sichere Demonstration/Parade zu gewährleisten, findet ein Vortreffen mit allen teilnehmenden Gruppen aus Freiburg am 12. Juni 2018 statt. Genauer Ort und Zeit werden mit den Anmeldeunterlagen verschickt. Die Teilnahme ist für jede teilnehmende Gruppe verpflichtend und Voraussetzung zur Aufstellung und Start beim CSD am 23.06.2018! Ausnahme sind nach Rücksprache von weither anreisende Gruppen. Jede Gruppe hat mind. mit der verantwortlichen Person/Ansprechperson teilzunehmen, was schriftlich dokumentiert wird.

Im Übrigen sind alle sich aus dem Versammlungsgesetz und anderen Vorschriften ergebenen Regelungen zu beachten und einzuhalten.

 


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